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| LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 5 SB 48/01 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.11.2002 - L 5 SB 48/01 (https://dejure.org/2002,25368)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. November 2002 - L 5 SB 48/01 (https://dejure.org/2002,25368)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Verfahrensgang
- SG Hannover, 27.02.2001 - S 30 SB 80/99
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 5 SB 48/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 1/93
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Aufhebung - wesentliche Änderung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 5 SB 48/01
Doch ist nach den AHP, die von der Verwaltung und den Gerichten im Interesse gleichmäßiger Rechtsanwendung wie untergesetzliche Normen anzuwenden sind (BSGE 72, 285 und 75, 176), für die Bemessung des GdB weniger die Art einer Herzerkrankung maßgeblich als die je nach dem vorliegenden Stadium des Leidens unterschiedliche Leistungseinbuße. - BSG, 16.03.1994 - 9 RVs 6/93
Feststellung des Gesamt-GdB
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 5 SB 48/01
Nach dem Grundsatzurteil des BSG (Urteil vom 15. März 1979; BSGE 48, 82) stellen mathematische Formeln für die Bildung des Gesamt-GdB ein untaugliches Instrument dar. - BSG, 20.10.1999 - B 9 SB 4/98 R
Anhörung - rechtliches Gehör - Berufung - Zurückverweisung durch Beschluß - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 5 SB 48/01
Auf der Grundlage der Ausführungen des Bundessozialgerichts (BSG) in seinem Urteil vom 20.Oktober 1999 (Az: B 9 SB 4/98 R) zum maßgeblichen Zeitpunkt für die Feststellung der gesundheitlichen Verhältnisse des Klägers lassen sich auch im Berufungsverfahren die Voraussetzungen für einen höheren GdB als 40 nicht feststellen.